Die Frage scheint abwegig angesichts einer achtzigprozentigen
Zustimmung seitens der Bevölkerung und der patriotischen Welle aufgrund der
Annexion der Krim. Und doch wird sie gestellt, so etwa von dem Ex-Oligarchen,
langjährigen Lagerhäftling und heute im Schweizer Exil lebenden
Putin-Widersacher Michail Chodorkowski, der Putins Machtablösung in diesem Jahr
für möglich hält. Grund ist die äußerst schwierige wirtschaftliche Lage
Russlands mit ihren eventuellen politischen Auswirkungen. „Putin befindet sich
heute im schwierigsten Moment seiner bereits fünfzehnjährigen Herrschaft. Die
Pfeiler, auf denen bislang seine Macht basierte, werden brüchig und können die
Konstruktion nicht mehr tragen.
Alles weist darauf hin, dass sich die gegenwärtigen Probleme vertiefen werden
und sich die Frage nach der Zukunft des russischen politischen Systems sehr
deutlich stellen wird.“[1]
Die Brüchigkeit der Systempfeiler ist vor allem durch
Russlands Abhängigkeit vom Energiesektor bedingt. Ist der Öl- und Gaspreis
hoch, sind auch die Pfeiler stabil; sinkt er stark, geraten sie ins Wanken. Und
eben dies ist seit Monaten der Fall. Der Öl- und Gaspreis müsste 100 Dollar pro
Barrel betragen, damit Russlands Staatsausgaben gedeckt sind. Doch er lag
zeitweise unter 50 Dollar pro Barrel,
und seine allmähliche Erholung ist nicht in Sicht.
Die Folgen sind für Russland verheerend: Verfall des Rubels;
seine Stützung durch massive Intervention der russischen Zentralbank, wodurch
Russlands Währungsreserven beträchtlich geschrumpft sind; eine Abstufung der
Kreditwürdigkeit Russlands durch die US-Ratingagentur Standard & Por’s auf „Ramschniveau“; enormer Kapitalabfluss; hohe
Verschuldung der großen Konzerne, die dringend Kredite benötigen, sie aber –
auch aufgrund der Sanktionen – immer schwerer bekommen und wenn, dann zu hohen
Zinsen; eine tendenzielle Verarmung der Bevölkerung und ein dadurch bedingter
sozialer Zündstoff; Engpässe bei von Sanktionen betroffenen Importgütern.
Gefährlich für Putin könnte auch die für Russland typische
Verflechtung von wirtschaftlicher und politischer Macht werden. Hinter den
großen Konzernen stehen Oligarchen mit politischem Einfluss. Sie haben durch
den Verfall des Gas- und Ölpreises sowie des Rubels beträchtliche Verluste
erlitten und sind daher mit der gegenwärtigen Situation unzufrieden. Zudem kommt es unter ihnen zu Rivalitäten um die Verteilung
staatlicher Gelder, die sie angesichts der Verschuldung ihrer Konzerne wie
Rosnieft, Novatek und Gasprom dringend benötigen. Weil das politische System
Putins im Grunde weder einer Zivilgesellschaft noch rechtsstaatlicher
Institutionen bedarf, ist ihr Konsens für den Machterhalt Putins bedeutsam.
Fehlt er, könnte dies Putins Macht bedrohen.
Hält die für Russland äußerst schwierige Lage weiter an, sind
zwei gegensätzliche Szenarien denkbar: Eine Ablösung Putins sowie eine gewisse
Liberalisierung russischer Politik mit dem Bemühen um eine Verständigung mit
dem Westen. Oder auch das Gegenteil, nämlich die Unterdrückung aller sich in
der Gesellschaft regenden Proteste, einschließlich der Widerstände seitens der
politisch einflussreichen Wirtschaftselite, verbunden mit der Inszenierung
eines verstärkt aggressiven Patriotismus sowie eines weiteren Anheizens des
kriegerischen Konflikts mit der Ukraine, wodurch sich die Beziehungen Russlands
zum Westen weiter verschlechtern würden.
Sollte sich jedoch der Öl- und Gaspreis wieder erholen und
der Westen der Sanktionen müde werden, dann könnte sich Putin an der Macht halten und 2018 bei den nächsten Scheinwahlen für
eine vierte Amtszeit bestätigen lassen. Doch auch das wäre für Russland
keineswegs eine erfreuliche Perspektive, denn das von der Höhe des Öl- und
Gaspreises abhängige und auf den Konsens der wirtschaftspolitischen Elite
angewiesene System wäre weiterhin zu einer Modernisierung nicht in der Lage und
bliebe höchst krisenanfällig.
[1]
Wojciech Konończuk, Czy Putin przetrawa (Überdauert Putin), Tygodnik Powszechny
vom 4. Januar 2015, S. 10. Dieser Artikel beruht im Wesentlichen auf diesem
Text.
